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Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

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    Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

    URTEIL

    Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

    Das Urteil ist rechtskräftig: Der Verfassungsschutz darf Scientology weiter ins Visier nehmen und Material für ein Verbotsverfahren sammeln.

    Münster - Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf Scientology weiterhin beobachten. Ein entsprechendes Urteil vom Februar sei weiterhin rechtskräftig, wie das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster mitteilte. Das Gericht erklärte außerdem, Scientology habe seine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zurückgenommen.


    DDP
    Scientology wird seit 10 Jahren beobachtet: Der Verdacht gegen die Organisation lautet Verfassungsfeindlichkeit


    Bereits im Februar hatten Richter des Oberverwaltungsgerichts den Verfassungsschützern in Köln erlaubt, ihre Beobachtung fortzusetzen, die seit 1997 andauerten. Scientology wollte in einem Berufungsverfahren geltend machen, nicht verfassungsfeindlich zu sein.

    Doch nach Ansicht der Richter gibt es zahlreiche Anhaltspunkte dafür, dass Scientology gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Die Organisation strebe eine Gesellschaftsordnung an, mit der zentrale Verfassungswerte wie die Menschenwürde und das Recht auf Gleichbehandlung außer Kraft gesetzt - oder zumindest eingeschränkt - werden sollten. Dies ergebe sich aus teilweise nicht zugänglichen Schriften, aber auch aus den Aktivitäten von Scientology.
    Eine Revision ihres Urteils für die Beobachtung ließ das Gericht nicht zu. Deswegen hatte Scientology am 26. März eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt, die die Organisation jetzt zurückzieht.
    Wenn das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht fortgeführt werde, könnte das weitere 8 bis 10 Jahre dauern und immense Kosten auf beiden Seiten verursachen, erklärte Scientology in Berlin. Es sei daher ein Gebot der Vernunft gewesen, eine Lösung zu finden, mit der beide Seiten leben könnten.

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    Statt weiter eine rechtliche Auseinandersetzung zu führen, seien einige Anregungen aus dem Münsteraner Urteil nun aufgegriffen und umgesetzt worden. Als einer der ersten Schritte sei zusätzlich zu den bisherigen Satzungsbestimmungen eine "Grundsatzerklärung für Menschenrechte und Demokratie" verabschiedet worden.

    Scientology wird in Deutschland nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt. Sekten-Experten werfen der Organisation vor, ihre Anhänger psychisch und finanziell abhängig zu machen. Nach Einschätzung der Innenminister von Bund und Ländern ist die Organisation auch verfassungsfeindlich.
    Sie wollen ein Verbotsverfahren prüfen. Die 17 Ressortchefs beauftragten im Dezember die Verfassungsschutzbehörden damit, Material zu sammeln, das zu einem vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren führen könnte.
    fat/AP/dpa

    Quelle: Spiegel/FAT/AP/DPA

    #2
    AW: Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

    Hallo Dirk,

    Danke für die Info.

    Nur stellt sich mir die Frage,ob mir solche Themen hier behandeln sollen?
    Was ich von diesen "Club" halte,dürfte klar sein.
    Was ich aber nicht will,das Du Deinen virtuellen Feind hier eins auswischen willst,es reicht schon ,was er immer wieder über uns berichtet.

    Lieben Gruss

    Clausrost:

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      #3
      AW: Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

      Ja, Claus. Scientology und HiFi haben wohl so viel gemeinsam wie Wasser und Steine. Und die Scientologen richten sich selbst mit dem, was sie schreiben. Ist hier eigentlich keine Rede wert.

      Gruß
      Franz

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        #4
        AW: Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

        Hallo Claus,

        deine Nr., es geht leider keiner ran?

        Ich hoffe nur das es allgemein genug formuliert wurde.
        Wie ich zu bestimmten Leuten stehe ist hinlänglich bekannt, aber hoffe dass eine allgemein Info aus dem Spiegel okay ist, sonst einfach löschen.

        LG
        Dirk

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          #5
          AW: Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

          Hallo Dirk,

          um die Zeit arbeite selbst ich meistens nicht mehr!rost:rost:
          Damit Du mich nicht falsch verstehst,ich finde solche Themen wichtig.
          Sie bieten natürlich "Stoff für alle möglichen Empfindlichkeiten".Auch ich möchte einerseits kein Freude-Friede Forum,nur passt das in so eine Plattform rein.Ich denke darüber könnten wir in Deinen Thread, mal diskutieren,wenn Du es erlaubst!rost:
          Ich persönlich könnte mir schon eine Rubrik"Themen des Alltags die uns bewegen hier vorstellen.

          Also wie ist Eure Meinung dazu?

          Gute Nacht

          Claus

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            #6
            AW: Verfassungsschutz darf Scientology überwachen

            Ich denke darüber könnten wir in Deinen Thread, mal diskutieren,wenn Du es erlaubst
            rost:rost: yesfeif: neinrost:

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